SPD, Grünen und FDP: nächster Schritt zur Bildung einer Ampel-Regierung
Die Spitzen der drei Verhandlungsdelegationen teilten in Berlin die Tatsache mit, dass die Sozialdemokraten, die Grünen und die Liberalen, formale Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollen. Diese Entscheidung kommt nach ihren Sondierungsrunden über eine mögliche Koalition, die als Ergebnis des Bundestagswahls steht.
“Wir sind davon überzeugt, dass wir einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag schließen können”, erläutert ein gemeinsames Papier der Ampel-Koalition.
Moderniserung des Landes und der Kampf gegen Klimawandel
Seit wahrscheinlich über 100 Jahren steht Deutschland vor dem größten industriellen Modernisierungsprojekt. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz behauptet, dass die Gespräche ein sehr gutes Ergebnis haben werden. Er unterstützt die Idee, dass eine Regierung in Deutschland gebildet werden könne, die zur Modernisierung des Landes beitragen würde. Als zentrale Punkte nannte er die “Modernisierung unseres Gemeinwesens” und den Kampf gegen den Klimawandel.
Sozialer Zusammenhalt: Gemeinsame Zwecke
Was den sozialen Zusammenhalt betrifft, betonte Scholz auch gemeinsame Zwecke: die Entwicklungsmöglichkeiten von Kindern zu verbessern, den Wohnungsbau zu fördern, die Renten zu sichern, den gesetzlichen Mindestlohn um zwölf Euro zu erhöhen und eine bessere tarifliche Bezahlung in vielen Bereichen der Gesellschaft zu unterstützen.
Die Entscheidung der Parteigremien muss kommen
Das Sondierungspapier wird nun den Parteigremien vorgelegt. Bei den Grünen soll sich mit dem Ergebnis der Sondierung ein kleiner Parteitag beschäftigen, der sich am Wochenende beraten könnte. Auch die FDP will die Parteigremien mit dem Ergebnis der Sondierungen befassen.
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Informationsquellen: tagesschau.de, dw.com, spiegel.de
