Autor: Alina Cruceru
Was ist in Polen passiert?
Das Verfassungsgericht in Warschau hat am Donnerstag erklärt, dass Teile des EU-Rechts nicht mit der polnischen Verfassung vereinbart seien. Die EU-Politiker haben sich tief besorgt über einen möglichen „Polexit“ geäußert. Nach dieser Entscheidung aus Polen, Teile des europäischen Rechts nicht anzuerkennen, wurde die Stimmung zwischen Warschau und dem Europäischen Parlament angespannt.
Wie reagiert die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen?
Die EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen droht Polen mit der Kürzung von Geldern. Sie ist natürlich besorgt über das Urteil und will eine rasche Analyse seiner Bedeutung. „Unsere oberste Priorität ist es, sicherzustellen, dass die Rechte der polnischen Bürger geschützt werden und dass die polnischen Bürger in den Genuss der Vorteile kommen, die ihnen die Mitgliedschaft in der Europäischen Union bietet” sagte die EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen. Außerdem war es auch die Rede von der Sicherheit der EU-Bürger und Unternehmen, die in Polen Geschäfte machen.
Was sagt Polen zu diesem Thema?
Der Ministerpräsident Polens, Mateusz Morawiecki meint, dass Polen von der Europäischen Union erpresst wurde. Er wirft EU „Erpressung“ vor. Allerdings schrieb er auf Facebook, dass Polens Platz in der europäischen Völkerfamilie sei und bleibe. Er ist auch der Auffassung, dass alle dabei gewonnen hätten, als Polen die Europäische Union 2005 beigetreten ist. Auch die Bevölkerung Polens wünscht sich, weiter Teil der Europäischen Union zu sein. Und nicht zu vergessen, dass Polen die EU-Mittel so effektiv wie kein anderer Mitgliedstaat benutzt hat.
Was würde der „Polexit“ für die anderen EU-Länder bedeuten?
Ein möglicher „Polexit“ gilt nicht als produktiv, weil die wirtschaftlichen Akteure verunsichert. Dr. Lars Gutheil, Chef der AHK Polen erklärte: „Bei einem Land, das so zentral in Europa liegt und derart in Lieferketten eingebunden ist, wäre der Schaden bei einem Ausscheiden aus dem Binnenmarkt nicht nur für Polen, sondern für die gesamte EU so immens, dass sich jeder Gedanke an einen Polexit aus ökonomischer Sicht von selbst verbietet”.
Informationsquellen: www.fr.de/, www.br.de/
